Wozu dient die Speicherung und Verarbeitung von Fluggastdaten?

Globalisierung und die zunehmende internationale Vernetzung sämtlicher Lebensbereiche, Digitalisierung und Technisierung wirken sich nicht zuletzt auch auf die Formen und Begehungsweisen von Kriminalität aus. Personen, die Straftaten begehen, nehmen keine Rücksicht auf nationale Grenzen und nutzen Unterschiede in den Rechtssystemen der einzelnen Staaten bewusst aus.

Sowohl im Bereich des Terrorismus als auch der organisierten Kriminalität haben es die Sicherheitsbehörden mit international agierenden, teilweise weltweit vernetzten Tätern kriminellen Personen und Tätergruppierungen Gruppierungen zu tun. Straftaten werden nicht selten von unterschiedlichen Beteiligten in einem Land geplant, in einem anderen vorbereitet und in einem dritten ausgeführt.

Die Fluggastdatenzentralstelle im Bundeskriminalamt soll mit Hilfe eines modernen Informationssystems solchen Dynamiken entgegenwirken und durch die gezielte Auswertung von Fluggastdaten eine effektive Verhütung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität gewährleisten.

Diese Auswertungsmöglichkeit wirkt dabei ergänzend zu den bestehenden Fahndungssystemen und soll beispielsweise dazu dienen, rückkehrende „Jihad-Reisende“ zu identifizieren. Das System ermöglicht es weiterhin, eine Wiedereinreise potenziell gefährlicher Islamisten islamistischer Personen frühzeitig zu erkennen und entsprechende präventive und strafprozessuale Maßnahmen rechtzeitig zu initiieren. Darüber hinaus können im Bereich der organisierten Kriminalität Personenverbindungen, Reisewege und Netzwerke besser offengelegt werden.

Durch dieses Instrument der Sicherheitsbehörden wird ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage in Deutschland und Europa geleistet.